FDP gegen Zensur - kann ich zwar hören aber nirgendwo sehen
Heute um 16 Uhr debattiert der Bundestag über die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Ein Schlachtfeld für die FDP möchte man meinen, denn aus allen Medien tönt es, das die FDP sich gegen eine Zensur im Internet einsetze. So wirft sie mal China mal den USA Internetzensur vor und möchte dies nun auch nicht für die Bundesrepublik.
Also FDP, Ich kauf euch den Schneid nicht ab
Dem illegalen Glücksspiel will die FDP 2010 in Schleswig-Holstein ein Ende setzen. Als Ersatz soll es legales und vor allen Dingen für den Fiskus profitables Glücksspiel im Internet geben. Auch die strengen Werbebeschränkungen zur Suchtprävention will man offenbar lockern.Auch der Fastenprediger vom Nockerherberg durfte letztes Jahr zur 5. Jahreszeit seinen Hut nehmen. Er hatte mit seinem Ausdruck soviel Eindruck hinterlassen, dass er mit Nachdruck gehen durfte und das Bayrische Fernsehen sich einer schwarz-liberalen Zensur beugte und die vermeintliche Live-Sendung beschnitten wurde.Jörg Behlen von der FDP macht es auf Abgeordnetenwatch noch etwas deutlicher, wovon die Partei ihr Interesse an der Internetzensur abhängig macht.
Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.
Beim Fall Michael Schmelich kann man das Schlachtfeld der FDP in Sachen "Zensur versus freie Meinungsäußerung" nochmal ein bisschen besser erkennen. Eine Parodie zum Wahlkampfvideo der sächsischen FDP ist Anlass genug für einen imaginäre Schadensersatz und die Entfernung des Videos von Youtube."Arbeit muss sich wieder lohnen!" - So trommelt die FDP für die Europawahl. Doch Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin arbeitet selten im EU-Parlament. Wer das berichtet, bekommt Post vom Anwalt. Zapp zeigte dann mal wie die FDP das mit der Zensur so versteht.
httpv://www.youtube.com/watch?v=neMfr0MX8PY